Veranstaltungen
Polizeihaft
4. Fachtagung zum Polizeirecht
Die 4. Fachtagung zum Polizeirecht befasst sich mit der Polizeihaft. Von Polizeihaft spricht man, wenn die Polizei eine Person bei konkretem Deliktsverdacht oder zur Gefahrenabwehr vorübergehend festnimmt. Die verhaftete Person wird dabei auf die Polizeiwache oder in ein Polizeigefängnis gebracht und vorübergehend ihrer Freiheit entzogen. Wie die Praxis der Gerichte und Überwachungsorgane zeigt, sind Personen während der ersten Stunden in Haft besonders verletzlich. Zudem kann es in Polizeigewahrsam zu Suiziden oder Selbstverletzungen kommen. Deshalb müssen aus menschenrechtlicher Sicht der Schutz vor Gewalt, die Beachtung der Verfahrensrechte sowie Suizidprävention an erster Stelle stehen.
Besonders häufig zur Anwendung kommt die Polizeihaft – auch in der Schweiz – im Zusammenhang mit Massenveranstaltungen (insb. Demonstrationen und Sportanlässen); ein Umfeld in dem rasches Handeln gefragt ist und die Anforderungen an die polizeiliche Arbeit besonders hoch sind. In diesem heiklen Bereich ist das Vorgehen der Polizei denn auch oft umstritten.
Die Tagung zeigt auf, welche polizei-, strafprozess- und menschenrechtlichen Vorgaben die Polizei beim Einsatz der Polizeihaft beachten muss. Zum Abschluss findet eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Polizei und Anwaltschaft, der Volksanwaltschaft Österreich sowie mit einem ehemaligen Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung der Folter (CPT) statt. Diskutiert werden aktuelle Problempunkte aus Sicht der Praxis.
Die Veranstaltung richtet sich an Polizeimitarbeitende und Fachpersonen des Bundes, der Kantone und städtischer Behörden, Vertreterinnen und Vertreter von Beratungsstellen und NGOs sowie weitere interessierte Personen.
Termin: Donnerstag, 29. November 2018, 14.15 – 18.10 Uhr
Ort: Bubenbergsaal, Generationenhaus, Bahnhofplatz 2, Bern
Sprachen: Alle Programmpunkte finden in Originalsprache statt und werden simultan übersetzt.
Kosten: CHF 50.-
Die 5. Polizeirechtstagung zum Thema "Befragungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft" findet am 28. November 2019 in Bern statt.
Weiterführende Links und Dokumente:
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Präsentation von Jonas Weber (PDF, 12 S.)
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Präsentation von Wolfgang Heinz (PDF, 10 S.)
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Präsentation von Thomas Maier (PDF, 11 S.)
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Präsentation von Dominik Hofmann (PDF, 5 S.)
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1. Fachtagung zum Polizeirecht: Kundgebungen und Demonstrationen (2015)
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2. Fachtagung zum Polizeirecht: Diskriminierende Personenkontrollen (2016)
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3. Fachtagung zum Polizeirecht: Polizeimassnahmen im öffentlichen Raum und Minderjährige (2017)
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6. Fachtagung zum Polizeirecht: Filmen während Polizeieinsätzen im öffentlichen Raum (2021)
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7. Fachtagung zum Polizeirecht: Umgang mit Beschwerden gegen polizeiliche Gewaltanwendung (2022)