Studien & Gutachten
Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen
Grundlagen zum Diskriminierungsschutz in der Schweiz
Die im Auftrag der Bundesverwaltung verfasste Studie hatte zum Ziel, zu klären, ob die in der Schweiz zur Verfügung stehenden Rechtsnormen in der Praxis einen effektiven Schutz vor Diskriminierung gewährleisten und wie der Zugang zur Justiz für von Diskriminierung betroffene Personen ausgestaltet ist. Mit der Studie verfügen die zuständigen Behörden zum einen über eine fundierte Grundlage, um die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente zum Diskriminierungsschutz einzuschätzen. Zum andern wird aufgezeigt, inwiefern der bestehende rechtliche Rahmen einen angemessenen und nachhaltigen Schutz vor Diskriminierung gewährleistet, und wo Verbesserungen notwendig oder wünschenswert sind.
Gestützt auf die Ergebnisse und Empfehlungen der SKMR-Studie hat der Bundesrat in Beantwortung des Postulats Naef am 25. Mai 2016 einen Bericht zum Recht auf Schutz vor Diskriminierung verabschiedet, worin aufgezeigt wird, welche Vorschläge des SKMR weiterverfolgt werden sollen.
Behandelte Themen
In der Studie werden die Diskriminierungsgründe Geschlecht (inkl. Geschlechterorientierung und Geschlechtsidentität), Behinderung sowie Rasse und ethnische Herkunft behandelt. Dabei werden die für den Diskriminierungsschutz relevanten rechtlichen Grundlagen und institutionellen Vorkehrungen analysiert und die Praxis der Gerichte beleuchtet. Mit Interviews bei Beratungsstellen und Befragungen bei der Anwaltschaft und bei Mitarbeitenden von Gerichten und Schlichtungsstellen wurde überdies die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente untersucht.
Aufbau der Studie
Der Synthesebericht fasst die Erkenntnisse der verschiedenen Teilstudien zusammen und enthält Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die Verbesserung des Diskriminierungsschutzes in der Schweiz. Die detaillierten Erhebungen und Analysen, die in den verschiedenen Bereichen vorgenommen worden sind, können den insgesamt elf sozialwissenschaftlichen und juristischen Teilstudien entnommen werden.
Updates
- Stand der Umsetzung, 19. März 2020 (PDF, 10 S.)
- Stand der Umsetzung, 29. Oktober 2019 (PDF, 10 S.)
Studie
- Synthesebericht
Walter Kälin, Reto Locher, Juli 2015
(PDF, 119 S.)
- Teilstudie 1: Grundsätze des Diskriminierungsschutzes
Reto Locher, Juli 2015
(PDF, 120 S.)
- Teilstudie 2: Geschlecht – Juristische Analyse
Christina Hausammann, Josefin de Pietro, Juli 2015
(PDF, 74 S.)
- Teilstudie 3: LGBTI – Juristische Analyse
Irene Grohsmann, Juli 2015
(PDF, 82 S.)
- Teilstudie 4: Behinderung – Juristische Analyse
Irene Grohsmann, Juli 2015
(PDF, 90 S.)
- Teilstudie 5: Geschlecht/LGBTI/Behinderung
Gwendolin Mäder, Josefin de Pietro/Michèle Amacker, Juli 2015
(PDF, 50 S.)
- Teilstudie 6: Racisme – Analyse juridique
Fanny Matthey, Federica Steffanini, Juli 2015
(PDF, auf Französisch, 67 S.)
- Teilstudie 7: Rassismus – Sozialwissenschaftliche Analyse
Johanna Probst, Juli 2015
(PDF, 24 S.)
- Teilstudie 8: Analyse der Rechtsprechung
Reto Locher, Juli 2015
(PDF, 50 S.)
- Teilstudie 9: Gerichtsumfrage
Reto Locher, Christof Schwenkel, März 2015
(PDF, 14 S.)
- Teilstudie 10: Online-Befragung Anwaltschaft
Interface, November 2014
(PDF, 18 S.)
- Teilstudie 11: Online-Befragung Beratungsstellen
Interface, November 2014
(PDF, 18 S.)
Weiterführende Links und Dokumente:
-
Medienmitteilung des Bundesrats, 25. Mai 2016
-
Bericht des Bundesrats "Recht auf Schutz vor Diskriminierung" in Erfüllung des Postulats Naef (PDF, 26 S.)
-
Beitrag von Walter Kälin, "Hohe Hürden für Rassismusopfer im Privatrecht", in Tangram Nr. 38, Dezember 2016
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Beitrag von Fanny Matthey und Federica Steffanini, "Protection lacunaire pour les personnes victimes de discrimination raciale", in Tangram n°38, Dezember 2016, (auf Französisch mit Zusammenfassungen auf Deutsch und Italienisch)