Studien & Gutachten

Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen

Grundlagen zum Diskriminierungsschutz in der Schweiz

Publiziert am 24.03.2020

Die im Auftrag der Bundesverwaltung verfasste Studie hatte zum Ziel, zu klären, ob die in der Schweiz zur Verfügung stehenden Rechtsnormen in der Praxis einen effektiven Schutz vor Diskriminierung gewährleisten und wie der Zugang zur Justiz für von Diskriminierung betroffene Personen ausgestaltet ist. Mit der Studie verfügen die zuständigen Behörden zum einen über eine fundierte Grundlage, um die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente zum Diskriminierungsschutz einzuschätzen. Zum andern wird aufgezeigt, inwiefern der bestehende rechtliche Rahmen einen angemessenen und nachhaltigen Schutz vor Diskriminierung gewährleistet, und wo Verbesserungen notwendig oder wünschenswert sind.

Gestützt auf die Ergebnisse und Empfehlungen der SKMR-Studie hat der Bundesrat in Beantwortung des Postulats Naef am 25. Mai 2016 einen Bericht zum Recht auf Schutz vor Diskriminierung verabschiedet, worin aufgezeigt wird, welche Vorschläge des SKMR weiterverfolgt werden sollen.

Behandelte Themen

In der Studie werden die Diskriminierungsgründe Geschlecht (inkl. Geschlechterorientierung und Geschlechtsidentität), Behinderung sowie Rasse und ethnische Herkunft behandelt. Dabei werden die für den Diskriminierungsschutz relevanten rechtlichen Grundlagen und institutionellen Vorkehrungen analysiert und die Praxis der Gerichte beleuchtet. Mit Interviews bei Beratungsstellen und Befragungen bei der Anwaltschaft und bei Mitarbeitenden von Gerichten und Schlichtungsstellen wurde überdies die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente untersucht.

Aufbau der Studie

Der Synthesebericht fasst die Erkenntnisse der verschiedenen Teilstudien zusammen und enthält Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die Verbesserung des Diskriminierungsschutzes in der Schweiz. Die detaillierten Erhebungen und Analysen, die in den verschiedenen Bereichen vorgenommen worden sind, können den insgesamt elf sozialwissenschaftlichen und juristischen Teilstudien entnommen werden.

Updates

Studie

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