Freiheitsentzug, Arbeitsausbeutung – und Schlussphase für das SKMR

Seit seiner Gründung befasst sich das SKMR mit dem Freiheitsentzug in der Schweiz. Im Online-Jahresbericht 2018 ziehen wir Bilanz über die Entwicklungen der letzten Jahre. In verschiedenen Bereichen sind positive Veränderungen festzustellen, die unter anderem auch auf die Untersuchungen und Empfehlungen des SKMR zurückzuführen sind. Vieles bedarf aber immer noch der Verbesserung, insbesondere die Ausgestaltung der Untersuchungs- und der Administrativhaft.

Zudem wirft der Bericht ein Schlaglicht auf die Problematik der Arbeitsausbeutung in der Schweiz, beispielsweise im Gastgewerbe oder auf dem Bau. Hier ist die Gesetzeslage noch ungenügend, und unser Beitrag diskutiert verschiedene Vorschläge zur Verbesserung der Lage.

Volle Auftragsbücher, aber keine Anschlusslösung

Der Rückblick auf die Aktivitäten 2018 wie auch der Ausblick auf die 2019 geplanten Projekte zeigen, dass die Nachfrage nach den Dienstleistungen des SKMR ungebrochen ist. Der Bund wird das SKMR aber auf Ende 2020 schliessen. Das SKMR wird seine Arbeit somit in weniger als zwei Jahren einstellen. Pläne für eine Nationale Menschenrechtsinstitution hat der Bundesrat momentan noch keine vorgelegt.