Schutz und Einschränkungen: ein menschenrechtliches Spannungsfeld

In den ersten Monaten des Jahres 2020 verbreitete sich das Coronavirus rasch über die ganze Welt. Um die Pandemie einzudämmen, erliessen die Regierungen fast aller Länder Schutzmass­nahmen. Diese führten zumindest vorübergehend zu weitgehenden Einschränkungen menschenrechtlich garantierter Freiheiten wie z.B. der Bewegungs- und Versamm­lungs­freiheit oder auch des Rechts auf politische Partizipation.

Die UNO und der Europarat reagieren

Das Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz der Gesundheit und dem Recht auf Leben einerseits und der Sorge für die übrigen Menschenrechte andererseits zeigt sich auch an der Reaktion von internationalen Organisationen. Bis am 1. Juli 2020 haben sie zusammen über hundert Richtlinien, Stellungnahmen, Erläute­rungen, Leitfäden, vorläufige Leitlinien, offene Briefe, Berichte, Analysen, technische Anmerkungen und Medienmitteilungen zu vielfältigsten Themen veröffentlicht.

Diese Dokumente sind rechtlich nicht bindend. Sie können aber indirekt wirksam werden, in dem sie z.B. bei der Auslegung von Menschenrechtsabkommen, bei der nationalen Gesetzgebung oder beim Verfassen von Konzepten durch Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden berücksichtigt werden. Auch für die Formulierung von menschen­rechts­politischen Anliegen im Zusammenhang mit Massnahmen zur Pandemiebe­kämpfung sind sie relevant.

Zusammenstellung für die Praxis

Das SKMR hat die Dokumente der UNO und des Europarats in einer Übersicht zusammengestellt. So erhalten Behörden, Vertreterinnen und Vertreter der Zivil­gesell­schaft und weitere Interessierte Zugang zu praxisrelevanten Informationen. Jedes Dokument ist mit Stichworten erschlossen, sodass das PDF gezielt durchsucht werden kann. Mit einem Mausklick kann das Originaldokument bei der UNO oder beim Europarat abgerufen werden.

Die Liste reflektiert den Stand vom 1. Januar 2022. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie bzw. deren Bekämpfung wird das SKMR weitere Updates publizieren.