UNO-Menschenrechtsrat empfiehlt Stärkung der Prävention von Gräueltaten

Im November 2017 empfahl der UNO-Menschenrechtsrat der Schweiz, sie solle die Prävention von Gräueltaten auf nationaler Ebene stärken. Das EDA erteilte daraufhin dem SKMR den Auftrag, die Aktivitäten der Schweiz in diesem Bereich zu analysieren. Die Studie "Prävention von Gräueltaten in der Schweiz" tut dies am Beispiel der Prävention von rassistischer Diskriminierung, denn Rassismus und insbesondere Hassreden können eine Vorstufe für schwere Menschenrechtsverletzungen darstellen. Die Studie kommt zum Schluss, dass sich die Situation im Vergleich zum 20. Jahr­hundert gebessert hat, dass es aber an einer koordinierten Strategie und an ausreichenden Mitteln mangelt.

Ursachen für schwere Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit

Gräueltaten können sich in allen Weltregionen ereignen. So wurden beispielsweise in der Schweiz im 20. Jahrhundert im Rahmen des Projekts "Kinder der Landstrasse" schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Studie untersucht in einem Rückblick, wie es in einem Rechtsstaat so weit kommen konnte, und identifiziert Ursachen wie ungenügenden Rechtsschutz, mangelnde Durchsetzungsmöglichkeiten der Betroffenen oder unzureichende Rechtskenntnisse der Behörden.

Heute: Viele Aktivitäten, aber kaum Koordination

Im Vergleich zur Vergangenheit hat sich die heutige Situation aber verbessert. So existieren zahlreiche Institutionen, an die sich Diskriminierungsopfer wenden können. Die Studie weist aber auch auf Parallelen mit der Vergangenheit hin, beispielsweise beim unzureichenden Rechtsschutz. Auch fehlen unabhängige und niederschwellige Beschwerde­stellen. Weil zudem eine systematische Datenerhebung fehlt, besteht ein Informationsdefizit über das tatsächliche Ausmass der bestehenden Probleme. Das Herzstück der Studie bildet ein auf Interviews basierendes Mapping von ausgewählten Akteurinnen und Akteuren, die sich in der Prävention von rassistischer Diskriminierung engagieren. Das Mapping zeigt eine grosse Vielfalt an Präventionsmassnahmen in verschiedensten Bereichen. Es mangelt jedoch an Vernetzung und an einer koordinierten Strategie sowie an Mitteln für grössere Projekte oder Kampagnen.

Thematisierung rassistischer Diskriminierung in den Lehrplänen und Bekämpfung von Hassreden

Neben einer besseren Koordination, einer systematischen Datenerhebung und der Bereitstellung von mehr Mitteln empfiehlt das SKMR insbesondere die Aufnahme des Themas rassistische Diskriminierung in die Lehrpläne der obligatorischen Schule wie auch in die Aus- und Weiterbildung von Lehrpersonen. Auch sollen Hassreden im Internet gezielt bekämpft werden.