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SKMR-Veranstaltung: Zur Reform der UNO-Vertragsorgane

Die Auswirkungen der Reform zur Stärkung der Vertragsorgane des UNO-Menschenrechtssystems aus Schweizer Sicht

Das System zur Überwachung des vertraglichen Menschenrechtsschutzes der UNO umfasst derzeit zehn Ausschüsse. Diese Komitees unabhängiger Expertinnen und Experten überprüfen in regelmässigen Abständen die Berichte der Vertragsstaaten zur Umsetzung der UNO-Menschenrechtsabkommen. Als Ergebnis dieser Überprüfung geben die Ausschüsse Empfehlungen an die Staaten ab, wie diese allfällige Defizite beheben und den Schutz der Menschenrechte weiter fördern können.

Im Laufe der Zeit ist die Glaubwürdigkeit dieses Überwachungssystems zunehmend ins Wanken geraten, und es ist in verschiedener Hinsicht an einem Punkt angelangt, an dem es zu kollabieren droht.

Nach einem langwierigen Reformprozess hat die UNO-Generalversammlung am 9. April 2014 ein entsprechendes Massnahmenpaket gutgeheissen.  Im Juni 2014 haben sich die Vorsitzenden der Ausschüsse in Genf getroffen, um die Umsetzung dieser Massnahmen zu planen.

Welche Auswirkungen hat die Reform für die UNO-Vertragsorgane? Wird das System dadurch seine Effizienz steigern können? Welche Konsequenzen ergeben sich für die Berichterstattung der Schweiz? Und wie wirken sich die vorgesehenen Massnahmen auf die Tätigkeit der NGOs im Berichtsverfahren aus? Diese und weitere Fragen diskutieren an einer öffentlichen Informationsveranstaltung des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) Sir Nigel Rodley, Vorsitzender des UNO-Menschenrechtsausschusses, Patrick Egloff, Leiter Sektion UNO-GV und ECOSOC des EDA, Prof. Dr. iur. Frank Schürmann, Leiter Fachbereich Internationaler Menschenrechtsschutz des Bundesamts für Justiz, und Manon Schick, Geschäftsleiterin von Amnesty International Schweiz.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, 19. August 2014, von 17:15 Uhr bis 19:00 Uhr (mit anschliessendem Apéro) im Haus der Universität in Bern (Schlösslistrasse 5) statt und richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter des Bundes und der Kantone sowie interessierte Personen aus der Zivilgesellschaft.

Veranstaltungssprachen sind Englisch, Französisch und Deutsch (ohne Übersetzung). Nähere Informationen finden sich im Flyer.

19.08.2014