Themenbereich Polizei und Justiz

Studie zu Freiheitsentzug, Polizei und Justiz in der Schweiz

Eine Analyse der Empfehlungen menschenrechtlicher Überwachungsorgane

Der Themenbereich Polizei und Justiz des SKMR hat im März 2012 eine Studie zur Umsetzung der menschenrechtlichen Vorgaben in den Bereichen Freiheitsentzug, Polizei und Justiz in der Schweiz veröffentlicht.

Schlüsselthemen

Ausgangspunkt der Studie sind die für die Schweiz verbindlichen Menschenrechtsstandards sowie die Vielzahl an Empfehlungen, welche die Schweiz im Laufe des letzten Jahrzehnts von verschiedenen internationalen Menschenrechtsgremien zu diesen Themen erhalten hat. Auf der Grundlage einer Analyse der internationalen Feedbacks werden in den drei Bereichen Freiheitsentzug, Polizei und Justiz die aus menschenrechtlicher Sicht wichtigsten Schlüsselthemen identifiziert.

Beim Freiheitsentzug sind dies die ausländerrechtliche Administrativhaft, die Verwahrung sowie das Recht auf Zugang zu einer Ärztin oder einem Arzt. Im Bereich Polizei werden folgende Schwerpunkte näher untersucht: Verhältnismässigkeitsprinzip bei der polizeilichen Zwangsanwendung, insbesondere bei der Zwangsrückführung ausländischer Staatsangehöriger, sodann das diskriminierende Profiling, die Rekrutierung von Angehörigen von Minderheiten für Polizeiberufe und schliesslich der verfahrensrechtliche Umgang mit Vorwürfen unzulässiger Polizeigewalt. Im Bereich Justiz schliesslich fokussiert die Studie zum einen auf die fehlende direkte Anwendbarkeit der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, zum anderen auf bestimmte Verfahrens- und Rechtsschutzgarantien.

Methodik und Aufbau

Für die identifizierten Schlüsselthemen sind jeweils zuerst die internationalen Vorgaben, die innerstaatliche Rechtslage und die Empfehlungen der menschenrechtlichen Überwachungsorgane dargestellt.  Anschliessend werden in einem Abschnitt zur „Situation in der Schweiz“ die laufenden Entwicklungen zum jeweiligen Thema aufgezeigt, bevor ein allfällig bestehender Handlungsbedarf benannt wird.

Jedes der drei Hauptkapitel Freiheitsentzug, Polizei und Justiz endet mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.

Dokumentation

Bei der Studie handelt es sich um einen Auftrag des Bundes, der im Rahmen des Leistungsvertrags 2011 von der Steuerungsgruppe des Bundes erteilt  wurde.

27.03.2012