Themenbereich Polizei und Justiz

Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz

Eine Bestandesaufnahme im Bereich Freiheitsentzug, Polizei und Justiz

Der Teilband "Freiheitsentzug, Polizei und Justiz" identifiziert im Bereich Freiheitsentzug als Schlüsselthemen die ausländerrechtliche Administrativhaft, die Verwahrung sowie die medizinische Betreuung. Im Bereich Polizei sind die zentralen Themen: das Verhältnismässigkeitsprinzip bei der polizeilichen Zwangsanwendung, insbesondere bei der Zwangsrückführung ausländischer Staatsangehöriger, sodann das diskriminierende Profiling, die Rekrutierung von Angehörigen von Minderheiten für Polizeiberufe und schliesslich der verfahrensrechtliche Umgang mit Vorwürfen unzulässiger Polizeigewalt. Im Bereich Justiz schliesslich fokussiert die Studie zum einen auf die fehlende direkte Anwendbarkeit der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, zum anderen auf bestimmte Verfahrens- und Rechtsschutzgarantien.

Zur Studie "Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz"

Die Schweiz ist zahlreiche Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte eingegangen. Sie hat in der Vergangenheit insbesondere eine ganze Anzahl von Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen und des Europarates ratifiziert. Gestützt darauf haben die zuständigen internationalen Überwachungsorgane zudem eine Vielzahl von Empfehlungen und Entscheidungen an die Schweiz gerichtet und dabei Lücken in der Umsetzung der eingegangen Verpflichtungen festgestellt.

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) nimmt diese Verpflichtungen in der Studie „Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz“ zum Ausgangspunkt und untersucht in sechs thematisch gegliederten Teilbänden deren Umsetzung.

Auf der Grundlage einer Analyse der internationalen Empfehlungen und Entscheidungen definiert die Studie die aus menschenrechtlicher Sicht wichtigsten Themenfelder für die Schweiz, analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung und untersucht für die verschiedenen Bereiche den allfälligen Handlungsbedarf. 

Publikation in der SKMR-Schriftenreihe

Der Teilband "Freiheitsentzug, Polizei und Justiz" ist in der SKMR-Schriftenreihe von Weblaw publiziert und kann hier kostenlos bezogen werden.

Die weiteren Teilbände der Studie "Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz" betreffen die Themenbereiche Migration, Geschlechterpolitik, Kinder- und Jugend, institutionelle Fragen sowie Menschenrechte und Wirtschaft. Diese Studien sind ebenfalls in der SKMR-Schriftenreihe publiziert.

24.06.2013