Themenbereich Polizei und Justiz

Broschüre zur Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für Schweizer Medienschaffende

Die zentrale Bedeutung der Medienfreiheit für unsere Gesellschaft

Das Bundesgericht misst der Funktion der Medien in unserer Gesellschaft eine hohe Bedeutung zu. Die Medien als Informationsträger seien ein Bindeglied zwischen Staat und Öffentlichkeit und würden wesentlich zur Kontrolle behördlicher Tätigkeiten beitragen. Zur wirksamen Ausübung ihrer Kontrollfunktion seien die Medien jedoch auf einen möglichst ungehinderten Informationszugang angewiesen. Letzterer führe zu Transparenz, ohne die eine demokratische Kontrolle durch das Volk gar nicht möglich wäre.

Die EMRK und die Medienfreiheit in der Schweiz

Trotz dieses Bekenntnisses hat das Bundesgericht die freie Medienberichterstattung in der Schweiz in zahlreichen Fällen stärker eingeschränkt, als dies nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) notwendig und zulässig gewesen ist. Die Broschüre zeigt anhand verschiedener Fallbeispiele auf, dass die Rechtsprechung des EGMR den Schutz der Medienfreiheit in der Schweiz verstärkt hat. Journalistinnen und Journalisten wurden damit wichtige Freiheiten gesichert, beispielsweise in den Bereichen versteckte Recherche oder beim Quellenschutz.

Beginn einer Serie von Broschüren

Die Broschüre zur Bedeutung der EMRK für Schweizer Medienschaffende ist das erste einer Serie zur konkreten Bedeutung der Menschenrechte für ausgewählte Berufsgruppen und Lebensbereiche. Abstrakte menschenrechtliche Bestimmungen werden dabei mit der Lebensrealität der jeweiligen Zielgruppe verknüpft und deren Bedeutung anhand von Fallbeispielen illustriert.  

02.05.2016