Bullet

Themenbereich Polizei und Justiz - Artikel

02.10.2017

Polizeimassnahmen im öffentlichen Raum und Minderjährige


20.09.2016

Diskriminierende Personenkontrollen aus praktischer, juristischer und sozialwissenschaftlicher Perspektive


15.09.2015

Diskussion zur Empfehlung des UNO-Ausschusses gegen Folter


25.08.2015

Von der Bewilligung bis zum Crowd Management - Aktuelle Rechts- und Praxisfragen in der Schweiz


24.03.2015

Mit der Allgemeinen Bemerkung (General Comment) Nr. 35 gibt der Menschenrechtsausschuss eine auch für die Schweiz relevante Interpretationshilfe zum Gehalt der Garantien von Art. 9 UNO-Pakt II mit Bezug auf Freiheitsentzug


16.12.2014

Ausgewählte menschenrechtliche Problembereiche


24.11.2014

Die Schweiz will das Zusatzprotokoll Nr. 15 ratifizieren. Die Neuerungen im Überblick


05.06.2014

Neue Empfehlung des Ministerkomitees des Europarats
 


05.06.2014

Empfehlung des Ministerkomitees des Europarates zu gefährlichen Tätern


05.06.2014

Der UNO-Menschenrechtsrat spricht sich für Förderung und Schutz der Menschenrechte bei friedlichen Demonstrationen aus


12.03.2014

Der EGMR beurteilt die Umsetzung verbindlicher Resolutionen des Sicherheitsrats durch die Schweiz trotz fehlendem Ermessensspielraum als EMRK-widrig.


12.03.2014

Bundesgerichtsurteile zu fehlendem Rechtsschutz bei Freiheitsentzug nach 1. Mai-Feierlichkeiten


11.12.2013

Der EGMR stellt im Urteil Dembele erstmals eine Verletzung von Art. 3 EMRK durch die Schweiz fest


11.12.2013

Das Bundesgericht stellt eine Verletzung der verfahrensrechtlichen Garantien von Art. 3 EMRK fest.


11.12.2013

Grundsätze des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)


18.09.2013

Kein Recht auf „Pensionierung“ im Straf- und Massnahmenvollzug


18.09.2013

Der EGMR äussert sich erstmals eingehend zu den Voraussetzungen einer menschenrechtskonformen Benutzung von Reizgasgranaten


18.09.2013

EGMR-Urteil Vinter and Others v. The United Kingdom


13.06.2013

Das neue Erwachsenenschutzrecht im Lichte der Vorgaben der EMRK


13.06.2013

Kantonale Regelungen im Lichte der EGMR-Rechtsprechung und des neuen Erwachsenenschutzrechts


13.06.2013

Die NKVF bezeichnet die Zustände in zwei Haftanstalten in Lausanne und Genf als unhaltbar.


14.03.2013

Forderung nach unabhängigen Beschwerdemechanismen in den Kantonen


14.03.2013

Einhaltung der UNO-Grundsätze für die Behandlung weiblicher Gefangener in der Schweiz


14.03.2013

Entspricht die Position des Bundesrats der Rechtswirklichkeit?


31.10.2012

Das öffentliche Strafverfolgungsinteresse kann auch nach Verfahrenseinstellung der Löschung von Personendaten aus einem Polizeisystem entgegenstehen


27.06.2012

Das CPT und der EGMR konkretisieren die Anforderungen an eine menschenrechtskonform ausgestaltete Einzelhaft


27.06.2012

Neues Merkblatt der KKJPD zu den Vollzugsöffnungen im Straf- und Massnahmenvollzug publiziert


27.06.2012

Geltung der EMRK-Verfahrensgarantien in einem Nachsteuerverfahren


01.06.2012

Gutachten zuhanden der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF)


02.05.2012

Voraussetzung für die Zulässigkeit diplomatischer Zusicherungen bei drohendem Misshandlungsrisiko und Ausweisungsschutz bei schwerwiegenden Verletzungen von Art. 5 und 6 EMRK


02.05.2012

Der EGMR nimmt erstmals zur Menschenrechtskonformität der polizeilichen Taktik der Einkesselung („kettling“) Stellung


02.05.2012

Bundesgerichtsurteil 1B_687/2011 vom 27. März 2012


02.05.2012

EGMR Urteil Popov c. France


27.03.2012

Eine Analyse der Empfehlungen menschenrechtlicher Überwachungsorgane


06.02.2012

Die Rechtsprechung des UNO-Menschenrechtsausschusses und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Vergleich


01.02.2012

Genehmigung des Europaratsübereinkommens über die Bekämpfung des Menschenhandels und Verabschiedung des Bundesgesetzes über den ausserprozessualen Zeugenschutz


01.02.2012

Die grosse Mehrheit der Klagen am Europ. Gerichtshof für Menschenrechte erfüllt die Kriterien nicht. Deshalb hat der Europarat nun einen Leitfaden und eine Checkliste herausgegeben.


01.02.2012

EGMR Urteil De Donder et De Clippel c. Belgique (Beschwerde Nr. 8595/06)


01.02.2012

EGMR Urteil Portmann vs. Schweiz (Beschwerde Nr. 38455/06)


01.02.2012

EGMR: Schwabe und M.G. v. Deutschland (Beschwerde Nr. 8080/08 und 8577/08)


26.10.2011

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Urteil Sabeh el Leil v. Frankreich (Beschwerde Nr. 34869/05)


26.10.2011

Bundesgerichtsurteil vom 15. Juli 2011, 1B_77/2011


06.07.2011

Erste Leiturteile des Bundesgerichts zum Beschleunigungsgebot nach der neuen Strafprozessordnung