Themenbereich Institutionelle Fragen

OSZE-Selbstevaluation der Schweiz

Selbstevaluation der Schweiz zur Umsetzung ihrer internationalen Verpflichtungen im Rahmen der menschlichen Dimension der OSZE

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) hat im Auftrag des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eine Überprüfung der Verpflichtungen durchgeführt, welche die Schweiz durch ihre Mitgliedschaft bei der Organi-sation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingegangen ist. Dieser Auftrag erfolgte im Rahmen des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2014 mit dem Ziel, die Umsetzung be-stehender Verpflichtungen im OSZE-Raum zu verbessern.

Das Konzept der Untersuchung ist so angelegt, dass sie auch durch zukünftige Vorsitzende der OSZE durchgeführt werden kann, indem diese die Einhaltung ihrer eigenen Verpflichtun-gen in der Form einer Selbstevaluation überprüfen lassen. Mittelfristig besteht das Ziel darin, dass sich dieses Vorgehen als unabhängiger und glaubwürdiger Prozess etabliert.

Die Selbstevaluation hat die internationalen Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen der menschlichen Dimension der OSZE in den folgenden Bereichen (Teilstudien 1-5) untersucht:

  • Wahlbeobachtung
  • Intoleranz: Hate Crimes und Intoleranz
  • Meinungsäusserungsfreiheit
  • Menschenhandel
  • Gender / Gleichstellung

Dabei wurde jeweils analysiert, welche Verpflichtungen die Schweiz in den verschiedenen Bereichen eingegangen ist, wie diese derzeit umgesetzt werden und wo Lücken bestehen. Jede Teilstudie enthält schliesslich eine Empfehlung an die Schweizer Behörden zu den erforderlichen Massnahmen, damit die jeweils relevanten Verpflichtungen zukünftig vollständig umgesetzt werden.

Um die Sichtweise und Anliegen der Zivilgesellschaft in die Selbstevaluation einzubringen, hat die NGO-Arbeitsgruppe zur OSZE nach der Fertigstellung der Selbstevaluation die Gele-genheit erhalten, dazu Stellung zu nehmen. Im November haben schliesslich die zuständigen Schweizer Behörden einen Kommentar zur Selbstevaluation des SKMR und zur Stellung-nahme der NGO-Arbeitsgruppe veröffentlicht.

Der vom schweizerischen OSZE-Vorsitz 2014 initiierte Selbstevaluations-Prozess wurde 2015 von Serbien und 2016 von Deutschland im Rahmen ihres OSZE-Vorsitzes übernommen und weitergeführt.

04.12.2014