Themenbereich Institutionelle Fragen

Grund- und Menschenrechte in der Sozialhilfe

Ein Leitfaden für die Praxis

In der öffentlichen Sozialhilfe werden jährlich zehntausende Verfügungen erlassen, welche Personen betreffen, die ihren Lebensunterhalt nicht (mehr) aus eigener Kraft bestreiten können. Im Gegenzug zur staatlichen Unterstützung wird von den Sozialhilfebezügerinnen und –bezügern ein gewisses Verhalten gefordert: So müssen sie sich bemühen, möglichst rasch wieder eine Arbeit zu finden. Im Weiteren können sie z.B. aufgefordert werden, ihre Arbeitsbereitschaft durch die Teilnahme an einem Arbeitsprogramm zu beweisen oder sich im Falle einer Arbeitsunfähigkeit einer ärztlichen Untersuchung bei einem Vertrauensarzt zu unterziehen.

Die Sozialhilfebehörden sind wie alle staatlichen Behörden an die Grundrechte gebunden und verpflichtet, zu ihrer Verwirklichung beizutragen (Art. 35 Abs. 2 Bundesverfassung). In der Praxis stellen sich aber oft schwierige Fragen, die auch die Grund- und Menschenrechte der Betroffenen berühren können. Mit welchen Mitteln können die Behörden ein gewünschtes Verhalten einfordern? Welche Sanktionen sind zulässig, wenn sich eine Sozialhilfebezügerin nicht an die Weisungen der Behörden hält? Unter welchen Voraussetzungen ist der Eingriff in die Grundrechte eines Sozialhilfebezügers zulässig? Viele dieser Fragen stellen die Verantwortlichen vor schwierige Entscheidungen.

Die vorliegende Publikation wurde zusammen mit Praktikerinnen und Praktikern erarbeitet. Mit seiner leicht lesbaren Darstellung der wichtigsten Grundrechte und den zahlreichen Fallbeispielen stellt der Leitfaden eine wertvolle Orientierungshilfe dar. Er zeigt auf, welche Fragen im Einzelfall zu prüfen sind und wie man im sozialarbeiterischen Alltag zu tragfähigen Entscheidungen kommen kann.

Der Leitfaden ist eine Publikation des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte und der Hochschule Luzern Soziale Arbeit. Diese ist in enger Kooperation mit der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe entstanden. Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte hat die Ausarbeitung des Leitfadens begleitet und fachlich unterstützt.

Der Leitfaden steht kostenlos zum Download zur Verfügung oder kann in gedruckter Form beim Verlag interact bestellt werden.

05.05.2015