Themenbereich Institutionelle Fragen

Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz

Eine Bestandesaufnahme im Bereich Institutionelle Fragen

Der Teilband "Institutionelle Fragen" untersucht in fünf Kapiteln aktuelle institutionelle Herausforderungen bei der Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz.

Nach einer Einführung zu den Herausforderungen und Chancen der Umsetzung der Menschenrechte in einem föderalistischen Staat wie der Schweiz, wendet sich die Studie im zweiten Kapitel drei Themen im Bereich Rechtsstaat und Demokratie zu: der Forderung nach einem Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit, den Massnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Volksinitiativen mit dem Völkerrecht sowie der grund- und menschenrechtskonformen Ausgestaltung von Einbürgerungsverfahren.

Das dritte Kapitel widmet sich dem Verhältnis von Staat und Religion und diskutiert das Minarett-verbot aus grund- und menschenrechtlicher Sicht, die Zulässigkeit von Verhüllungsverboten sowie die Ausübung der Glaubens- und Gewissensfreiheit im Schulumfeld.

Als nationale Minderheiten sind in der Schweiz die traditionellen sprachlichen Minderheiten, die Fahrenden sowie einige wenige weitere Gemeinschaften anerkannt. Das vierte Kapitel analysiert die Ausgestaltung des Schutzes nationaler Minderheiten  genauer und wirft schliesslich die Frage auf, ob die Schweiz weitere Gruppen als nationale Minderheiten anerkennen sollte.

Im letzten Kapitel untersucht die Studie schliesslich die Frage, ob in der Schweiz beim Diskriminierungsschutz tatsächlich Schutzlücken bestehen und daher die Empfehlungen diverser internationaler Überwachungsorgane, die Schweiz solle ein allgemeines Bundesgesetz gegen Diskriminierung verabschieden, gerechtfertigt sind.

Zur Studie "Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz"

Die Schweiz ist zahlreiche Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte eingegangen. Sie hat in der Vergangenheit insbesondere eine grosse Anzahl von Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen und des Europarates ratifiziert. Gestützt darauf haben die zuständigen internationalen Überwachungsorgane zudem eine Vielzahl von Empfehlungen und Entscheidungen an die Schweiz gerichtet und dabei  Lücken in der Umsetzung der eingegangen Verpflichtungen festgestellt.

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) nimmt diese Verpflichtungen in der Studie „Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz“ zum Ausgangspunkt und untersucht in sechs thematisch gegliederten Teilbänden deren Umsetzung.

Auf der Grundlage einer Analyse der internationalen Empfehlungen und Entscheidungen definiert die Studie die aus menschenrechtlicher Sicht wichtigsten Themenfelder für die Schweiz, analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung und untersucht für die verschiedenen Bereiche den allfälligen Handlungsbedarf.

Publikation in der SKMR-Schriftenreihe

Der Teilband "Institutionelle Fragen" ist in der SKMR-Schriftenreihe von Weblaw publiziert und kann hier kostenlos bezogen werden. Er wird demnächst auch in französischer Übersetzung verfügbar sein.

Die weiteren Teilbände der Studie "Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz" betreffen die Themenbereiche Freiheitsentzug, Polizei und Justiz, Migration, Geschlechterpolitik, Kinder- und Jugendpolitik sowie Menschenrechte und Wirtschaft. Diese Studien sind ebenfalls in der SKMR-Schriftenreihe publiziert.

26.09.2013