Themenbereich Geschlechterpolitik

Studie "Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen"

Grundlagen zum Diskriminierungsschutz in der Schweiz

Die im Auftrag der Bundesverwaltung verfasste Studie hatte zum Ziel, zu klären, ob die in der Schweiz zur Verfügung stehenden Rechtsnormen in der Praxis einen effektiven Schutz vor Diskriminierung gewährleisten und wie der Zugang zur Justiz für von Diskriminierung betroffene Personen ausgestaltet ist. Mit der Studie verfügen die zuständigen Behörden zum einen über eine fundierte Grundlage, um die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente zum Diskriminierungsschutz einzuschätzen. Zum andern wird aufgezeigt, inwiefern der bestehende rechtliche Rahmen einen angemessenen und nachhaltigen Schutz vor Diskriminierung gewährleistet, und wo Verbesserungen notwendig oder wünschenswert sind.

Gestützt auf die Ergebnisse und Empfehlungen der SKMR-Studie hat der Bundesrat in Beantwortung des Postulats Naef am 25. Mai 2016 einen Bericht zum Recht auf Schutz vor Diskriminierung verabschiedet, worin aufgezeigt wird, welche Vorschläge des SKMR weiterverfolgt werden sollen.

Behandelte Themen

In der Studie werden die Diskriminierungsgründe Geschlecht (inkl. Geschlechterorientierung und Geschlechtsidentität), Behinderung sowie Rasse und ethnische Herkunft behandelt. Dabei werden die für den Diskriminierungsschutz relevanten rechtlichen Grundlagen und institutionellen Vorkehrungen analysiert und die Praxis der Gerichte beleuchtet. Mit Interviews bei Beratungsstellen und Befragungen bei der Anwaltschaft und bei Mitarbeitenden von Gerichten und Schlichtungsstellen wurde überdies die Wirksamkeit der bestehenden Instrumente untersucht.   

Aufbau der Studie

Der Synthesebericht fasst die Erkenntnisse der verschiedenen Teilstudien zusammen und enthält Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die Verbesserung des Diskriminierungsschutzes in der Schweiz. Die detaillierten Erhebungen und Analysen, die in den verschiedenen Bereichen vorgenommen worden sind, können den insgesamt elf sozialwissenschaftlichen und juristischen Teilstudien entnommen werden.  

Studie

  • Synthesebericht, Walter Kälin, Reto Locher, Juli 2015
    (pdf, 119 S.)
  • Teilstudie 1: Grundsätze des Diskriminierungsschutzes, Reto Locher, Juli 2015
    (pdf, 120 S.)
  • Teilstudie 2: Geschlecht – Juristische Analyse, Christina Hausammann, Josefin de Pietro, Juli 2015
    (pdf, 74 S.)
  • Teilstudie 3: LGBTI – Juristische Analyse, Irene Grohsmann, Juli 2015
    (pdf, 82 S.)
  • Teilstudie 4: Behinderung – Juristische Analyse, Irene Grohsmann, Juli 2015
    (pdf, 90 S.)
  • Teilstudie 5: Geschlecht/LGBTI/Behinderung, Gwendolin Mäder, Josefin de Pietro/Michèle Amacker, Juli 2015
    (pdf, 50 S.)
  • Teilstudie 6: Racisme – Analyse juridique, Fanny Matthey, Federica Steffanini, Juli 2015
    (pdf, auf Französisch, 67 S.)
  • Teilstudie 7: Rassismus – Sozialwissenschaftliche Analyse, Johanna Probst, Juli 2015
    (pdf, 24 S.)
  • Teilstudie 8: Analyse der Rechtsprechung, Reto Locher, Juli 2015
    (pdf, 50 S.)
  • Teilstudie 9: Gerichtsumfrage, Reto Locher, Christof Schwenkel, März 2015
    (pdf, 14 S.)
  • Teilstudie 10: Online-Befragung Anwaltschaft, Interface, November 2014
    (pdf, 18 S.)
  • Teilstudie 11: Online-Befragung Beratungsstellen, Interface, November 2014
    (pdf, 18 S.)

26.05.2016