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Reflexionen hinsichtlich einer zukünftigen Schweizer Menschenrechtsinstitution

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) besteht seit 2011. Als Pilotprojekt im Auftrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde es mit dem Ziel geschaffen, die Umsetzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen in der Schweiz auf allen Ebenen des Staatswesens, in der Zivilgesellschaft und in der Wirtschaft zu unterstützen sowie die öffentliche Diskussion über Menschenrechte zu fördern.

Abschluss der Pilotphase und Evaluation des SKMR 2015

Mit dem Abschluss der fünfjährigen Pilotphase im kommenden Jahr wird der Bundesrat über eine mögliche Fortführung des Zentrums oder dessen Umwandlung in eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution entscheiden. Hierfür wird die bisherige Tätigkeit des SKMR von externer Stelle evaluiert werden. Vor diesem Hintergrund hat der SKMR-Beirat das Direktorium des Zentrums beauftragt, über die während der drei ersten Jahren der Pilotphase gemachten Erfahrungen zu berichten und jene Fragen darzulegen, die im Zusammenhang mit einer möglichen Einrichtung einer zukünftigen Menschenrechtsinstitution auftreten könnten.

SKMR-Erfahrungsbericht

Seit seiner Gründung hat das SKMR, welches als Dienstleistungszentrum konzipiert ist, auf Mandatsbasis zahlreiche Dienstleistungen für Behörden, die Zivilgesellschaft und private Unternehmen angeboten. In seinem Bericht stellt das Direktorium fest, dass sich die Strukturen grundsätzlich für ein Pilotprojekt bewährt haben. So war das Zentrum rasch operativ tätig und erwies sich als flexibel. Für die Errichtung einer unabhängigen Menschenrechtsinstitution stellen sich jedoch weitergehende Fragen unter anderem bezüglich der institutionellen Einbettung, der Rechtsform, den Aufgaben und Kompetenzen oder der Organisationsstruktur. Der Bericht gibt einen Ausblick auf diese Themen sowie über kurzfristig zu ergreifende Massnahmen bis eine allfällige unabhängige Menschenrechtsinstitution errichtet wäre.

In Erwartung des Bundesratsentscheids im kommenden Jahr setzt das SKMR seine Arbeit bis Ende 2015 fort.

21.10.2014