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Schwerpunkt Rechte besonders verletzlicher Gruppen in der Praxis

Besonders verletzliche Personen zeichnen sich dadurch aus, dass sie meist von mehreren sozialen und/oder ökonomischen Faktoren wie zum Beispiel Krankheit, Ausgrenzung oder Erwerbslosigkeit betroffen sind, welche die Ausübung und Inanspruchnahme ihrer Grund- und Menschenrechte erschweren. Aus der sozialwissenschaftlichen Forschung ist heute bekannt, dass diese Folge nicht nur mit der individuellen Situation einer Person zusammenhängt, sondern auch mit der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe wie beispielsweise Migrantinnen und Migranten, Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung, alte Menschen oder Kinder in bildungsfernen Familien. Gehört eine Person gleich mehreren solchen Gruppen an, etwa eine betagte demente Person, erhöht sich ihr Risiko für Benachteiligungen beim Zugang zu Menschenrechten.

Menschenrechtssituation besonders verletzlicher Gruppen

In den vergangenen Jahren konnte eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine zunehmende Ausdifferenzierung sozialstaatlicher Vorkehrungen beobachtet werden, um solche Menschen angemessen(er) zu unterstützen. Doch selbst wo grundsätzlich Rechte und Hilfestellungen bestehen, finden besonders verletzliche Personen oft keinen Zugang zu den für sie relevanten Informationen oder nehmen die angebotenen Unterstützungsleistungen aus verschiedenen Gründen nicht in Anspruch. So fürchten z.B. ausländische Opfer rassistischer Diskriminierungen durch Behörden oft negative Konsequenzen auf ihren Aufenthaltsstatus, einer alleinerziehenden Mutter eines behinderten Kindes mag Zeit und Kraft fehlen, um sich selber über zusätzliche Hilfsangebote zu informieren, oder für eine betagte Person mit eingeschränkter Mobilität kann bereits der Gang zu einer Beratungsstelle eine grosse physische Hürde darstellen. Auch für die Behörden stellen sich in der Praxis oft komplexe Probleme, deren fallgerechte Lösung nicht nur ein solides Fachwissen bedingt, sondern auch eine gute Zusammenarbeit mit weiteren involvierten kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Behörden sowie eine Vernetzung und Koordination mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft voraussetzt.

Vorarbeiten des SKMR

Das SKMR hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach mit der menschenrechtlichen Situation besonders verletzlicher Gruppen auseinandergesetzt. So unter anderem im Zusammenhang mit den Grund- und Menschenrechten von Kindern, von weiblichen Flüchtlingen oder von Roma.

Ältere Menschen als besonders verletzliche Gruppe

Aufbauend auf bisherigen Arbeiten des SKMR sollen innerhalb dieses Schwerpunktes die Menschenrechte von besonders verletzlichen Personen in der Schweiz untersucht, Lücken im Menschenrechtsschutz analysiert und Massnahmen zu seiner Verbesserung diskutiert und vorgeschlagen werden.

Seit Januar 2016 befasst sich das SKMR im Rahmen des Schwerpunkts "Rechte besonders verletzlicher Gruppen in der Praxis" mit der verletzlichen Gruppe der älteren Personen. Im Teilprojekt "Juristische und empirische Bestandesaufnahme der Hindernisse für die Umsetzung und Inanspruchnahme der Menschenrechte von älteren Personen in der Schweiz" untersucht das SKMR ihre rechtliche Situation, stellt Informationen bereit, organisiert Aktivitäten und vernetzt diverse Akteure. Eine bereichsübergreifende Zusammenarbeit innerhalb des SKMR bietet die Möglichkeit, entsprechendes Expertenwissen zu teilen und innovative Lösungsansätze zu debattieren. Die Ergebnisse der Forschungen zum Alter als Faktor für eine besondere Verletzlichkeit können dann in einem Folgeprojekt auf weitere Formen und Gründe sozialer Benachteiligung ausgeweitet werden.